Dank der PARTEI: Dresden ruft „Nazinotstand“ aus

Falls mich nochmal jemand fragen sollte, wie ich es in diesen Zeiten denn verantworten könne, eine "Satire-Partei" zu wählen: Weil sie - abgesehen davon, dass sie sehr gut ist - Probleme noch ernst nimmt.

Initiiert hatte die Debatte PARTEI-Stadtrat Max Aschenbach. "Dresden hat ein Nazi-Problem. Doch jeder Mensch ist gleich, sein Wert ist nicht verhandelbar." Auch wenn der Antrag symbolisch ist, wir müssen uns extrem rechten Entwicklungen entgegensetzen", so Aschenbach erstaunlich ernsthaft. Konkret sollen jetzt Leitlinien erarbeitet werden, wie Opfer rechter Gewalt Hilfe erhalten oder das soziale Miteinander gestärkt werden kann. Neben Grünen, Linken, SPD und Fraktionslosen stimmte auch die FDP zu.

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